Pressemitteilung vom 12.12.2023
Am Wochenende fand in Würzburg eine “Pro-Palästina”-Demonstration statt, in deren Verlauf antisemitische Aussagen getätigt wurden. Bereits im Vorfeld befürchtete die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) Würzburg, dass es den Organisator:innen der Demonstration um eine Instrumentalisierung der Situation in Gaza geht. In ihren Ankündigungstexten auf Instagram brandmarkten sie Israels Selbstverteidigung gegen die Hamas als “kolonialistisch” – unterstellten also, Israel sei ein koloniales Projekt und verleugneten somit Israels Existenzrecht und die über 3000-jährige jüdische Geschichte in der Region. In einer weiteren Ankündigung zitierten die Veranstalterinnen einen Liedtext über die tausendjährige Kriegstreiberei anonymer Mächte, deren – so in einer weiteren Statusmeldung auf Instagram – tatsächliche Namen man aber nicht nennen dürfe. Denn, so raunten die Veranstalterinnen weiter im Text, in Deutschland herrsche eine politische Zensur, die eine Berichterstattung über das Leid der Palästinenser:innen verhindere. Der Terror der Hamas und das antisemitische Massaker vom 7. Oktober hingegen wurden nicht thematisiert.
Die Befürchtungen der Deutsch-Israelischen Gesellschaft einer einseitigen Verurteilung Israels bestätigten sich schließlich während der israelfeindlichen Demonstration selbst. Auf dieser wurden mehrere Plakate gehalten, die eine Karte des israelischen Staatsgebiets eingefärbt in den Farben der palästinensischen Flagge und untertitelt mit “Palestine” zeigten und so das Existenzrecht Israels verneinten. Auf einem weiteren Banner wurde behauptet, die Medien seien israelisch kontrolliert und gesteuert – eine klassische antisemitische Legende. Daneben kam es zu Boykottaufrufen gegenüber Israel, was ebenfalls klar antisemitisch ist. Die Shoa wurde relativiert, indem die Situation in Gaza mit dem Holocaust und den nationalsozialistischen Gaskammern gleichgesetzt wurde. Dass derartiger Antisemitismus so offen gezeigt wurde, besorgt die Mitglieder der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, weshalb in einigen Fällen auch Strafanzeige erstattet wurde. Die DIG erwartet von den Sicherheitsbehörden, dass die Ermittlungen konsequent durchgeführt werden. Antisemitische Hetze darf nicht ungestraft bleiben!
An der tragischen Situation in Gaza trägt nicht Israel die Schuld, sondern die islamistische Hamas. Deshalb betont die Deutsch-Israelische Gesellschaft: Wer es ernst meint mit der Solidarität mit den Palästinenser:innen und dem Frieden, der müsste zunächst anerkennen, dass es Hamas und der Islamische Dschihad sind, die einem Frieden in Gaza im Weg stehen, nicht Israel. Wer es ernst meint mit der Solidarität mit den Palästinenser:innen und dem Frieden, dessen allererste Forderung sollte die Freilassung aller Geiseln und die Niederlegung der Waffen durch die Hamas sein, nicht einseitige Forderungen an Israel, seine Selbstverteidigung und die Sicherheit seiner Bevölkerung aufzugeben.
Würzburg, 12.12.2023